Gemeinderatssitzung vom 9. Dezember 2013

Am Montag, dem 9. Dezember 2013, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Raabs/Th. eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 17 Punkte, darunter zwei im nicht-öffentlichen Teil, behandelt. Sämtliche Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Entschuldigt waren die ÖVP-Gemeinderäte Ing. Herbert Gutkas und Reinhard Bauer.
Der wichtigste Punkt war die Beschlussfassung über den Voranschlag 2014 mit dem dazugehörigen Dienstpostenplan samt dem mittelfristigen Finanzplan bis 2018. Bgm. Mag. Rudolf Mayer sprach in seiner kurzen Budgetrede von einem Voranschlag, der in einem sehr engen finanziellen Korsett gehalten ist, da ja Raabs weiter Sanierungsgemeinde ist. Er dankte den Bediensteten, insbesondere Stadtamtsdirektor Herbert Hauer, für die exakte und professionelle Erstellung des Budgetentwurfes und die ausgezeichnete Kooperation. Der Bürgermeister hob auch das sprichwörtliche „Raabser Klima“ hervor, das von Zusammenarbeit geprägt ist und verband dies mit einem Dank an alle Mandatare, beginnend mit dem Vizebürgermeister über die Stadträte bis hin zu den Gemeinderäten. Nur durch das hervorragende Miteinander in der Gemeindestube – speziell auch zwischen ÖVP und SPÖ – wurden in der Vergangenheit bestimmte Projekte überhaupt erst möglich. Dieser Weg sollte auch in der Zukunft fortgesetzt werden. StR Gerhard Frischauf (SPÖ) erklärte, dass das Budget 2014 ein Sparbudget ist, aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde aber keine andere Möglichkeit besteht. Er bekannte sich seinerseits zur Fortsetzung der sachlichen Zusammenarbeit im Interesse der Stadtgemeinde Raabs an der Thaya.

Weitere wichtige Beschlüsse bzw. Punkte im Detail:

• Auftragsvergabe an die Fa. IUP zur Erstellung eines Projektes zur behördlich vorgeschriebenen Sanierung der Sohlrampe in der Deutschen Thaya in der KG Oberndorf/Raabs mit Errichtung eines Fischaufstieges.
• Die Feuerwehrjugend erhält eine Subvention in Höhe von € 600,-- zur Ausstattung ihrer neuen Mitglieder mit einer geeigneten Uniform. Die Feuerwehrjugend erreicht mit Jahresbeginn 2014 eine neue Mitgliederzahl von 30, was der höchste Wert seit der Gründung im Jahr 2005 ist.
• Verkauf einer Waldparzelle in der KG Weikertschlag an Konstantin Lütgendorf, Weikertschlag 24, im Gesamtwert von € 28.612,80.
• Im Zuge des 2. Bauabschnittes des Projektes „Ortsdurchfahrt Weikertschlag“ wird im Jahr 2014 auch im Bereich des Hauptplatzes eine Engstelle beseitigt und dort die bisher am Hauptplatz situierte Bushaltestelle untergebracht, was zu einer erheblichen Erhöhung der Verkehrssicherheit führen wird. Das dazugehörige Grundstück wurde von Herrn Ing. Karl Schmalzbauer angekauft, ebenso sind die Abbruchkosten seitens der Gemeinde zu übernehmen. Die Genehmigung seitens der Aufsichtsbehörde zu den aus Sicherheitsgründen notwendigen und sinnvollen Maßnahmen liegt dazu bereits vor. Die dazugehörigen Beschlüsse wurden daher seitens des Gemeinderates gefasst.

12.12.2013