Gemäß § 5 Abs. 1 des Volksbegehrengesetzes 1973, BGBl. Nr. 344, in der Fassung BGBl. l Nr. 13/2010, wird dem am 15. November 2010 vorgelegten Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung „RAUS aus EURATOM“ stattgegeben. Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

„Der Nationalrat möge durch Bundesverfassungsgesetz beschließen, dass die Österreicherinnen und Österreicher im Rahmen einer Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befinden.“

Gemäß § 5 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 1973 werden für dieses Volksbegehren festgesetzt:

Stichtag: 24. Jänner 2011
Beginn des Eintragungszeitraumes: 28. Februar 2011
Ende des Eintragungszeitraumes: 7. März 2011

Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebiets den Hauptwohnsitz haben, mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraums (7. März 2011) das 16. Lebensjahr vollendet haben und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Stimmberechtigte, die ihren Hauptwohnsitz nicht in dieser Gemeinde haben, benötigen zur Ausübung ihres Stimmrechts eine Stimmkarte.

Die Eintragungslisten liegen während des Eintragungszeitraums an folgender Adressse auf: 3820 Raabs an der Thaya, Hauptstraße 25 - Rathaus

Eintragungen können an nachstehend angeführten Tagen und zu folgenden Zeiten vorgenommen werden:

Der Bürgermeister Mag. Rudolf Mayer e.h.

Ergebnis:
Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“
Vom 28. Februar bis 7. März 2011 lief österreichweit der Eintragungszeitraum für das Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“. In diesem Zeitraum hatten die Stimmberechtigten Gelegenheit, mit ihrer Un-terschrift ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren zu erklären. In Raabs gab es 54 Unterschriften.