Gemeinderatssitzung vom 15. September 2016

Am Donnerstag, dem 15. September 2016, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Raabs/Thaya eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 17 Tagesordnungspunkte, davon 2 im nicht-öffentlichen Teil (Personalangelegenheiten) behandelt.

Sämtliche Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Bis auf ÖVP-Gemeinderat Gerald Schneider waren alle Mandatare anwesend.

Einige wichtige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

• Mittelpunkt der Sitzung war die Beschlussfassung über den von der Fa. Dr. Döller Vermessung ZT GmbH aus Waidhofen/Thaya erstellten Teilungsplan betreffend das neue Siedlungsgebiet im Bereich der Rudolf-Mayer-Straße in Raabs/Thaya. Es sollen 14 Bauplätze, die jeweils rund 750 m2 Fläche aufweisen werden, entstehen. Außerdem sind zwei größere Flächen zum Verkauf an die Siedlungsgenossenschaft Waldviertel für die etwaige Errichtung eines Wohnhauses bzw. von Reihenhäusern vorgesehen. Notwendige Verkehrsflächen sind ebenfalls berücksichtigt worden. Außerdem wurden Zukaufswünsche der unmittelbaren Anrainer in der Rudolf-Mayer-Straße bezüglich eines 10 Meter breiten Streifens in den Teilungsplan eingearbeitet. Der Kinderspielplatz soll am derzeitigen Platz am unteren Ende der Rudolf Mayer-Straße verbleiben. Der Bauplatzpreis wird mit € 22,-- je m² (unaufgeschlossen) festgelegt. Bgm. Mag. Rudolf Mayer brachte in seinen Worten seine Freude zum Ausdruck, dass nun wieder ein wichtiger Schritt zur Schaffung von Bauland in der KG Raabs/Thaya gesetzt wurde. Es liegen schon einige Anfragen für die neuen Bauplätze vor. Ab sofort können die Interessenten in den Teilungsplan Einsicht nehmen und ihr Interesse anmelden. Ein Verkauf kann aber erst erfolgen, wenn die Gemeinde auch grundbücherlicher Eigentümer der von Frau Kalab angekauften Grundstücke ist. Das Verfahren (u. a. bei der Grundverkehrskommission) sollte aber in den nächsten Wochen abgeschlossen sein. Danach könnten auch schon die ersten Flächen bzw. Bauplätze verkauft werden. Parallel wird dann das Flächenwidmungsverfahren eingeleitet werden, was sehr aufwändig und komplex ist. Hier muss mit einer Dauer von zumindest einem halben Jahr gerechnet werden, dh. die ersten Bauarbeiten auf den neuen Bauplätzen sollten dann bei realistischer Betrachtungsweise im Herbst 2017 möglich sein.
• Bei diversen Unwetterereignissen im Juli 2016 wurden in einigen Katastralgemeinden Wege in Mitleidenschaft gezogen. Deren Sanierungskosten machen in Summe € 54.500,-- aus. Der Finanzierungsschlüssel sieht wie folgt aus: 50 % Katastrophenfonds, 25 % Interessenten, 25 % Gemeinde. Ebenso wurde eine Brücke in der KG Schaditz durch ein Unwetter beschädigt. Der geschätzte Schaden beträgt € 25.000,--, hier kann mit einer 50%igen Förderung aus dem Katastrophenfonds gerechnet werden, die restlichen 50 % sind von der Gemeinde zu finanzieren. Auch die Durchführung dieser Sanierungsarbeiten wurde genehmigt.
• Ing. Hannes Hutterer wurden zum neuen Ortsvorsteher von Alberndorf bestellt.
• Die Stadtkapelle Raabs/Thaya erhält eine Subvention von € 1.000,-- für den Instrumenten-, Noten- und Trachtenankauf.
• Für die Finanzierung der Nebenanlagen in Unterpertholz und Luden (jeweils 1. Bauabschnitt) sowie jener in der Bahnstraße in Raabs/Thaya wird ein Darlehen über € 346.000,-- bei der Raiffeisenbank Thayatal-Mitte aufgenommen.
• Beim Hochwasserschutzprojekt Raabs/Thaya kommt es infolge einiger Veränderungen und Preiserhöhungen, die im Zeitablauf gegenüber den ursprünglichen Schätzungen aufgetreten sind und wegen einiger zusätzlicher Aspekte, die nicht vorhersehbar waren, vermutlich zu einer Kostenüberschreitung. Die entsprechende Verpflichtungserklärung, die Voraussetzung dafür ist, dass seitens der Abteilung Wasserbau des Landes NÖ beim Bund um zusätzliche Fördermittel angesucht werden kann, wurde seitens des Gemeinderates abgegeben.
• An die Theatergruppe „Kleine Komödie Weikertschlag“, vertreten durch Dir. Johann Witzmann, wird ein Raum in der ehemaligen Volksschule Weikertschlag für Lagerzwecke vermietet.
• Ein Dringlichkeitsantrag wurde seitens des Bürgermeisters ebenfalls eingebracht und zwar müssen wegen des starken Käferbefalles von Gemeindewäldern in den Katastralgemeinden Alberndorf und Oberndorf Raabs Schlägerungsarbeiten an Fremdfirmen vergeben werden, weil diese wegen des großen Umfanges nicht vom Gemeindebauhof durchgeführt werden können. Wegen Gefahr in Verzug und wegen der Tatsache, dass die nächste GR-Sitzung erst in einigen Wochen ist, wird der Landwirtschaftsausschuss unter dem Vorsitz von StR Josef Reischl ermächtigt, zu den bereits vorliegenden Anboten für die Arbeiten noch weitere einzuholen und danach rasch den Auftrag an den Bestbieter zu vergeben. Außerdem soll auch ein Bestbieter für den daraus resultierenden Holzverkauf ermittelt werden.

19.09.2016