Gemeinderatssitzung vom 14. September 2015

Am Montag, dem 14. September 2015, fand eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 12 Tagesordnungspunkte behandelt, davon zwei im nicht-öffentlichen Teil. Entschuldigt waren die ÖVP-Mandatare Vbgm. Leo Witzmann und GR Ing. Herbert Gutkas Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Einige wichtige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

• Andreas Dungler wurde als Nachfolger von Andrea Neuwirth zum neuen Ortsvorsteher der Katastralgemeinde Mostbach bestellt.

• Es wurde der einstimmige Beschluss gefasst, auch in der Periode 2016–2018 am Projekt „Wohnen im Waldviertel“ teilzunehmen. Der jährliche Mitgliedsbeitrag liegt bei € 1.598,--.

• In der KG Rossa wurde an Christian Bauer und Angelika Happl ein Teilstück der Ortsraumparzelle 1048/1, EZ 248, verkauft, damit diese dort ausreichend Platz für die am angrenzenden Grundstück geplante Errichtung eines Hauses haben.

• Der Kaufvertrag betreffend Verkauf des Objektes Speisendorf 29 an Frau Renate Warncke-Solar aus Wertenau mit einem Verkaufspreis von € 14.000,-- wurde genehmigt und unterzeichnet.

• Es wurde beschlossen, dass sich die Stadtgemeinde Raabs/Thaya im Rahmen des Gemeindekooperationsprojektes im Bezirk Waidhofen/Thaya an der Ausschreibung für eine Rahmenvereinbarung betreffend Ersterhebung für den Baumkataster, an einer weiteren europaweiten Ausschreibung für eine Rahmenvereinbarung betreffend die laufende Kontrolle der Bäume sowie an einer offenen Ausschreibung für die Beschaffung von Wasserzählern beteiligt. Ziel ist es, Anbieter zu finden, welche die angeführten Leistungen zu möglichst günstigen Konditionen erbringen können. Nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse ist der Gemeinderat neuerlich zu befassen. Durchführen wird die Ausschreibung der Abfallwirtschaftsband, unterstützt durch die Beratungsfirma PwC und einen renommierten Vergabejuristen.

• Die Stadtkapelle Raabs/Thaya erhält eine Subvention von € 1.000,--

• Anlässlich der Pfarrvisitation der Pfarre Speisendorf durch Diözesanbischof DDr. Klaus Küng am 19. September 2015 wurde u.a. ein neuer Volksaltar errichtet bzw. wurden im Altarbereich schadhafte Steinplatten erneuert. Die Gemeinde steuert dazu einen Betrag von € 500,-- bei.

• In Ergänzung zum Z-Verfahren Rossa genehmigte der Gemeinderat einen Betrag von € 960,-- pro Jahr beginnend mit 2016 für eine Laufzeit von 5 Jahren (=20% der Kosten). Mitfinanziert wird damit ein Verbindungsweg mit einem Gesamtbauvolumen von € 24.000,--, der eine massive Gefahrenreduktion des landwirtschaftlichen Verkehres zur Folge hat, weil dieser von der Landesstraße zwischen Oberndorf/Weikertschlag und Rossa eben auf diesen Weg „umgeleitet“ werden kann. Die Aufsichtsbehörde stimmte diesem Wunsch zu, da das ursprüngliche Z-Projekt Rossa und andere Z-Verfahren in der Gemeinde günstiger abgerechnet werden konnten und so für die Gemeinde defacto keine Mehrbelastung eintritt. Außerdem war der Weg im ursprünglichen Projekt des Z-Verfahrens Rossa schon enthalten, ist damals aber aus Budgetgründen (vorläufig) herausgenommen worden.

16.09.2015