Gemeinderatssitzung vom 23. Jänner 2014

Am Donnerstag, dem 23. Jänner 2014, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Raabs die erste Arbeitssitzung des Gemeinderates im noch sehr jungen Jahr 2014 statt. Es wurden insgesamt 15 Tagesordnungspunkte, davon vier im nicht-öffentlichen Teil, behandelt. Sämtliche Beschlüsse fielen einstimmig aus. Entschuldigt waren Vbgm. Leo Witzmann (ÖVP), GR Martina Frey-Freyenfels (ÖVP ) und GR Karl Czudly (SPÖ).

Wichtige Beschlüsse bzw. Punkte im Detail:

• Die Dorfgemeinschaft Rabesreith bekommt für die Errichtung eines Kinderspielplatzes einen Zuschuss von € 2.000,--.
• In Mostbach steht die Färbelung der Kapelle und des Gemeinschaftshauses an. Die Dorfgemeinschaft bekommt dafür einen Betrag von € 1.000,-- als Unterstützung seitens der Gemeinde.
• Die Gemeinde ist noch immer 100%-Gesellschafterin der Wellnessoase Thayatal-Raabs GmbH, welche das Thayatal-Vitalbad betreibt. Für das Jahr 2014 wurde die Verlustabdeckungsgarantie seitens der Stadtgemeinde Raabs abgegeben, längstens aber für den Zeitraum, solange die Gemeinde Alleineigentümerin der angeführten Gesellschaft ist. Der Bürgermeister berichtete den Gemeinderäten ferner über den aktuellen Stand bezüglich der Verhandlungen über die vom Land NÖ geforderte regionale Beteiligung an künftigen Betriebsabgängen.
• Im Zuge der Sanierung der Landesstraße durch den NÖ Straßendienst im Bauabschnitt Weikertschlag wurde die Straßenmeisterei Raabs zusätzlich mit der Herstellung der Nebenanlagen (u.a. Errichtung einer Busbucht) betraut. Die Kosten werden auf € 140.000,-- geschätzt. Die Genehmigung zur Durchführung seitens des Landeshauptmannes Dr. Erwin Pröll liegt bereits vor. Die formelle Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist noch ausständig.
• In Weikertschlag sind im Jahr 2014 auch 59 Lichtpunkte auszutauschen bzw. zu installieren. Der Auftrag im Volumen von € 58.297,50 wurde, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Aufsichtsbehörde, an die Fa. Ledl GmbH vergeben.
• Am 20. Dezember 2013 fand eine unvermutete Prüfung durch den Prüfungsausschuss der Stadtgemeinde unter seinem Vorsitzenden, GR Ernst Zach, statt. Es gab keinerlei Beanstandungen. Aufgrund der hohen Heiz- und Stromkosten im Thayatal Vitalbad wird seitens des Prüfungsausschusses vorgeschlagen, die Errichtung eines Wasserkraftwerkes an der nahegelegenen Wehr ins Auge zu fassen. Der Bürgermeister sagte eine umgehende Prüfung des Vorschlages zu und erklärte, dass es diesbezüglich schon erste Kontaktgespräche gegeben hat. 
• In der Rudolf-Mayer-Straße in Raabs wurde ein Bauplatz an Christoph Bauer und Christina Adam verkauft. Der Kaufpreis liegt bei € 9.828,--.
• Die Ingenieurleistungen (u.a. Durchführung von Ausschreibungen) für das Hochwasserschutzprojekt Raabs wurden an die Fa. Vanek + Partner vergeben. Die Kosten für den Gemeindeteil dieses Auftrages werden € 97.816,32 betragen.
• Die Busbucht, welche beim NÖ Landespflegeheim Raabs errichtet wurde, wurde ins öffentliche Gut der Stadtgemeinde Raabs/Th. übernommen.

27.01.2014