Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2023

Am Dienstag, den 4. Juli 2023 fand im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadtgemeinde Raabs an der Thaya die Sitzung des Gemeinderates statt.
Es wurden 21 Punkte im öffentlichen Teil und ein Punkt im nicht öffentlichen Teil behandelt.

Einige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

Für den Einbau der 5. Kindergartengruppe in die Räumlichkeiten der Mittelschule wurden diverse Planungsarbeiten an die Planen-bauen-wohnen und Energieausweis GmbH Ing. Herbert Leeb vergeben. Der Gesamtpreis für diese Dienstleistungen beträgt 11.750 Euro.
Weiters wird auch die Ausschreibung und die Herstellungsüberwachung der ausgeschriebenen Gewerke von dieser Firma erledigt.
Die Planungsarbeiten sollen spätestens im September 2023 beginnen.

FF Raabs an der Thaya und AFKDO Raabs an der Thaya – Übernahme von pauschal 250,- Euro pro Jahr für die Breitbandkosten im Feuerwehrhaus in Raabs an der Thaya als Anteil für das Abschnittsfeuerwehrkommando Raabs an der Thaya.

Für den Ankauf einer Tragkraftspritze erhalten die freiwilligen Feuerwehren Mostbach und Nonndorf einen Zuschuss von jeweils 3.000,-. Der Gesamtpreis für eine Tragkraftspritze der Fa. Magirus-Lohr beträgt 15.120,36.

Die Gemeinde Raabs wird sich auch in den nächsten 3 Jahren wieder an den Projekten KLAR und KEM des Zukunftsraumes Thayaland beteiligen.
Es ergeben sich dadurch für das Projekt KLAR Gesamtkosten von 5.630, 10 und für das Projekt KEM 8.043,-

Es wird ein Fördervertrag für die Wasserversorgungsanlage BA 14 „Errichtung Fernüberwachung WVA Raabs und Eibenstein“ abgeschlossen.
Die förderbaren Gesamtinvestitionskosten betragen dafür 340.000,-

Ein besonders wichtiger Punkt war der Beschluss für den 1. Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2023 mit den erforderlichen Bestandteilen, Anlagen und Beilagen.
Für die Finanzierung verschiedener Projekte sind laut Entwurf im ersten Nachtragsvoranschlag und den bereits beschlossenen Voranschlag für 2023  insgesamt Darlehensaufnahmen in der Höhe von 1.725.900,- Euro notwendig.
Es werden jedoch voraussichtlich aber nicht alle Projekte bzw. Vorhaben heuer realisiert werden.

Es wurden folgende Darlehensaufnahmen beschlossen:

• Ankauf Feuerwehrfahrzeuge 80.000,-
• Fenstertausch im Turnsaal der Volksschule 23.000,-
• WVA Raabs und Eibenstein BA 14 213.000,-
• ABA Raabs BA 27 Alberndorf 81.000,-

Weiters wurde beschlossen eine Multifunktionslader zum Preis von 53.400,- anzuschaffen.
Die Finanzierung erfolgt durch Leasing für 4 Jahre.

In Nonndorf wird von der Stadtgemeinde Raabs an der Thaya die Abwasserbeseitigungsanlage und der Kanal erneuert bzw. an den Stand der Technik angepasst.
In diesem Zuge soll auch eine öffentliche Trinkwasserleitung errichtet werden – 18 Liegenschaftseigentümer haben sich dafür ausgesprochen und 9 dagegen.

Aufgrund einer Siedlungserweiterung in Speisendorf ist die Erweiterung von 4 Lichtpunkten notwendig.
Dazu wird eine Lichtservice Zusatzvereinbarung zum bestehenden Lichtservice Übereinkommen mit der EVN abgeschlossen.
Die Errichtung der 4 Lichtpunkte kostet insgesamt 11.732,51 Euro.

Bei mehreren Vermessungen in Lindau, Neuriegers und Luden wurden Grundstücksgrenzen festgestellt bzw. kam es zu Wertausgleichen mit einigen Liegenschaftseigentümern.

Alle Punkte der Sitzung wurden einstimmig beschlossen!

„Mit den Beschlüssen bei dieser Gemeinderatsitzung können viele wichtige Projekte und Vorhaben noch heuer bzw. im nächsten Jahr realisiert werden“, freut sich Bürgermeister Franz Fischer.

Im Zuge der Realisierung der 5. Kindergartengruppe sollen im Außenbereich die Waschbetonplatten entfernt werden, stattdessen wird dort eine Grünanlage für die Kinder entstehen.

06.07.2023