Gemeinderatssitzung vom 24. Mai 2016

Am Dienstag, dem 24. Mai 2016, fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Raabs/Thaya eine Sitzung des Gemeinderates statt. Es wurden insgesamt 17 Tagesordnungspunkte behandelt, welche alle einstimmig beschlossen wurden. Entschuldigt war SPÖ-Gemeinderat Manfred Kloiber.

Einige wichtige Punkte bzw. Beschlüsse im Detail:

• Der Sportverein Weikertschlag bekommt einen Zuschuss für Erneuerungsarbeiten an der Asphaltstockbahn. In den Jahren 2016, 2017 und 2018 werde jeweils € 1.000,-- ausbezahlt.

• Das Rote Kreuz Waidhofen/Thaya erhält als Unterstützung zur Durchführung des Seniorennachmittages im Rahmen des Volksfestes eine Subvention in Höhe von € 220,-.

• In der Volksschule Raabs wird ein Teil der WC-Anlagen erneuert. Als Bestbieter wurde die Fa. Appel GmbH aus Vitis ermittelt.

• Für das vom ehrenamtlichen Stadtarchivar Mag. Erich Kerschbaumer neu sortierte und eingerichtete Gemeindearchiv, wurde eine Archiv- und Benutzungsordnung erlassen.

• Für das Baulos Raabs-Süd (Bahnstraße) wurden Grundeinlösen mit privaten Anrainern vereinbart, damit die Bauarbeiten bei den Nebenanlagen plan- und vorschriftsgemäß durchgeführt werden können.

• Der Gemeinderat nahm einen Bericht der Aufsichtsbehörde des Landes NÖ betreffend Umsetzung des Sanierungskonzeptes zur Kenntnis. Es wurden keine Beanstandungen gemacht.

• Der 1. Nachtragsvoranschlag wurde beschlossen. In diesen wurde der Überschuss von knapp € 2.000,-- des Rechnungsabschlusses eingearbeitet, ebenso wurden einige seit der VA-Erstellung im Vorjahr aufgetauchte Veränderungen berücksichtigt. Der ordentliche Haushalt hat jetzt ein Volumen von € 5.850.700,--, der außerordentliche Haushalt beträgt € 2.718.300,--. An Darlehensaufnahmen sind € 1.375.000,-- geplant.

• Die Feuerwehr Speisendorf übernimmt von der EVN das alte, nicht mehr benötigte Trafogebäude in Speisendorf und wird dieses für Lagerzwecke verwenden.

• Die Stadtgemeinde tritt als Verwalterin des öffentlichen Gutes mit einer Liegenschaft der in Gründung befindlichen Genossenschaft für die Regenwasserableitung in der KG Unterpertholz bei.

• Für die der FWG Unterpertholz gehörenden Liegenschaft (ehemaliges Lagerhausgebäude) in der KG Unterpertholz wird eine Teilübernahme der Kosten betreffend Regenwasserkanal beschlossen, weil die FF Unterpertholz dort auch Räume benutzt.

• Eine Wiese in der KG Weikertschlag im Ausmaß von rund 7.400 m2 wird zu einem Preis von € 8.500,-- an Erich Göd aus Schaditz verkauft.

• Die Feuerwehren Lindau und Großau haben neue Atemschutzgeräte angeschafft. Dafür wird pro Feuerwehr ein Zuschuss von € 1.250,-- gewährt und noch heuer ausbezahlt. Die Feuerwehren Unterpertholz und Kollmitzdörfl beabsichtigen den Ankauf von Atemschutzgeräten. Auch diesen Wehren wird ein Zuschuss von je € 1.250,-- zugesagt, die Auszahlung erfolgt aber erst 2017.

30.05.2016